Freitag, 18. April 2014

Leitung und ZĂ€hlung der Stimmabagaben

Was macht ein Gemeindewahlausschuss?

Kommunalwahl 2014_tn

Rhein-Neckar, 14. April 2014. (red/ms) Der Gemeinderat legt die FormalitĂ€ten zur Wahl fest: Er bestimmt die verschiedenen Wahlbezirke, welche Möglichkeiten es zur Briefwahl gibt und wo Wahlplakate aufgehĂ€ngt werden dĂŒrfen. Die Stimmen werden per Computer ausgezĂ€hlt. Trotzdem wird fĂŒr jede Kommunalwahl ein Gemeindewahlausschuss gebildet - aber was genau ist das eigentlich und worum kĂŒmmert er sich? Braucht man das? [Weiterlesen...]

Informationen, HintergrĂŒnde und ErlĂ€uterungen

So lÀuft das mit der Kreistagswahl

Heidelberg-Landratsamt Rhein Neckar-20140310-002IMG_3828-20140310

Rhein-Neckar, 14. April 2014. (red/ms) Parallel zu den Europa- und Gemeinderatswahlen wird im Rhein-Neckar-Kreis am 25. Mai ein neuer Kreistag gewĂ€hlt. Dieser reprĂ€sentiert die 540.000 Einwohner des Landkreises auf Kreisebene. Aus unserem Berichterstattungsgebiet dĂŒrfen Menschen aus den Kommunen Weinheim, Schwetzingen, Ladenburg, Schriesheim, Edingen-Neckarhausen, Dossenheim, Hemsbach, Heddesheim, Hirschberg, Ilvesheim und Laudenbach zur Wahl antreten. Hier finden Sie Informationen und HintergrĂŒnde. [Weiterlesen...]

HintergrĂŒnde, Informationen und ErlĂ€uterungen zum 25. Mai

Was man zu einer Gemeinderatswahl wissen sollte

Mannheim-Wahl-Bundestag-002-20130922_610

Rhein-Neckar, 09. April 2014. (red/ms) Die Stimmenvergabe bei einer Kommunalwahl ist wesentlich komplexer als etwa bei der Bundestagswahl: Ein Mannheimer darf zum Beispiel 48 Kreuze machen, muss sich dabei aber an bestimmte Vorgaben halten. Dieses Vorgehen hat den Vorteil, dass BĂŒrger besonders prĂ€zise fĂŒr genau diejenigen Vertreter stimmen können, die ihnen am besten geeignet erscheinen – allerdings gehen wegen des komplizierten Systems bei jeder Kommunalwahl landesweit mehrere 100.000 Stimmen verloren. Mancher WĂ€hler gibt sogar Stimmen an die “falschen” Bewerber, weil man nicht verstanden hat, wie es funktioniert. Dieser Artikel soll helfen, eventuelle Unklarheiten zu beseitigen.
[Weiterlesen...]

SPD und FDP schicken je 129 Bewerber ins Rennen

719 MĂ€nner und Frauen wollen Kreisrat werden

Kommunalwahl 2014_tn

Rhein-Neckar, 01. April 2014. (red/pm) Am 25. Mai 2014 wĂ€hlen die BĂŒrger nicht nur die Mitgleider ihrer Kommunalpolitik. Auch die Kreistagswahl steht an. Der Kreiswahlausschuss hat nun 97 VorschlĂ€ge zugelassen. Insgesamt bewerben sich 719 MĂ€nner und Frauen um einen Sitz im Kreistag des Rhein-Nacker-Kreises. [Weiterlesen...]

Vorstellung des Jahresberichts 2013

Landratsamt bescheinigt Feuerwehren “hervorragende Arbeit”

Hirschberg-Feuerwehr_Uebung-20130928-IMG_2224-001

Rhein-Neckar, 01. April 2014. (red/pm) Die Arbeit der Feuerwehren kann nicht genug gelobt werden. Der selbstlose und zeitintensive Einsatz der Kameraden wird seitens ihrer Gemeinden und StĂ€dte hoch geschĂ€tzt. Grund genug fĂŒr das Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis auch ein entsprechendes Lob fĂŒr die Ehrenamtlichen Helfer auszusprechen. [Weiterlesen...]

Bereits im Juni soll Vorauswahl von Investoren und Betreibern erfolgen

Ausschreibung fĂŒr Betreutes Wohnen in der Mozartstraße beginnt

Wohnpark_Mozartstraße_tn

Hirschberg 28. MĂ€rz 2014. (red/csk) Auch Hirschberg ist vom Demographischen Wandel betroffen: Die Bevölkerung wird im Schnitt zunehmend Ă€lter. In der Mozartstraße im Ortsteil Leutershausen soll daher Betreutes Wohnen eingerichtet werden. DafĂŒr wird nach dem jetzt gefassten Beschluss eine 1.725 Quadratmeter große FlĂ€che aus dem Besitz der Gemeinde verĂ€ußert werden. Interessierte Investoren mĂŒssen sich auf einen “sportlichen” Zeitplan gefasst machen. [Weiterlesen...]

Gemeinderat beschließt neue PlĂ€ne fĂŒr Behindertentoilette in alter Turnhalle

Klo-Streit: “Wir haben einen Fehler gemacht”

Hirschberg, 27. MĂ€rz 2014. (red/csk) Erst war es ein zĂ€hes Ringen, dann zu guter letzt eine Entscheidung – und nun nochmal von vorn. Zumindest in Teilen. Die Sanierung der Alten Turnhalle in Hirschberg sorgte auch in der jĂŒngsten Gemeinderatssitzung nochmals fĂŒr Diskussionen. Dabei stand sie noch nicht mal auf der Tagesordnung. Ein Antrag der CDU war der Grund, warum sie sich dann doch darauf wiederfand. Grund des Antrags war die eingeplante – und vom Gemeinderat in seiner Februar-Sitzung beschlossene – exponierte Lage der Behindertentoilette. [Weiterlesen...]

GrĂŒne kritisieren EU-Kommission

Bremse gegen BĂŒrgerinitiative „Wasser ist Menschenrecht“

Mannheim-Wasser-fuer-den-Jungbusch-002-20130902_610

Rhein-Neckar, 27. MĂ€rz 2014. (red/pm) Die GrĂŒnen kritisieren die EU-Kommission, die sich trotz starken Prostests unbeeindruckt von der ersten erfolgreichen BĂŒrgerinitiative „right2water“ zeigt. [Weiterlesen...]

"Autohintern" und BĂ€ume sorgen fĂŒr Debatte zur ParkflĂ€che Fenchelstraße

“Wir haben gefeilscht wie auf einem Basar”

Parkplaetze_Mozartstraße_tn

Hirschberg, 27. MĂ€rz 2014. (red/csk) Die einen gehen, die anderen kommen. Gemeint sind die ParkplĂ€tze in der Gemeinde Hirschberg. Das Betreute Wohnen in der Mozartstraße wird mit Ausnahme von elf verbleibenden alle weiteren der 74 ParkplĂ€tze auf dem dortigen GelĂ€nde schlucken. Diese werden dezentral an der Fenchelstraße und um die Karl-Drais-Schule herum neu entstehen. Ohne Diskussion blieben die PlĂ€ne allerdings nicht. Stein des Anstosses waren: BĂ€ume. [Weiterlesen...]

Gemeinderat bezieht sachkundige Eltern- und Schulvertreter beratend ein

“Das könnte sarkastisch ankommen.”

Hirschberg, 27. MĂ€rz 2014. (red/csk) Die Sanierung der Karl-Drais-Schule soll in mehreren Bauabschnitten ĂŒber einen mittelfristigen Zeitraum erfolgen. Eltern- und Schulvertreter sollen bei dem Projekt in die Planung miteinbezogen werden. Daher beschloss der Gemeinderat einstimmig, dass jeweils drei Sachkundige aus Elternvertretung und Schulleitung in alle beteiligten Gremien bis zum Abschluss der Sanierungen mit einbezogen werden. Dort werden sie zwar nicht abstimmen dĂŒrfen, aber Rederecht haben und sollen eine beratende Funktion einnehmen. [Weiterlesen...]

Gemeinderat stimmt Verwaltungsvorlage zu

Bebauungsplan fĂŒr Gebiet Birkenstraße/Jahnstraße

Hirschberg, 27. MĂ€rz 2014. (red/csk) Vergangenen Juni hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, im Ortsteil Großsachsen einen Bebauungsplan aufzustellen: “Zwischen Birkenstraße und Jahnstraße“. Am 19. November fand eine Informationsveranstaltung im Rathaus statt, um die Öffentlichkeit mit einzubinden. In seiner aktuellen Sitzung beschloss der Gemeinderat den Entwurf des von der Verwaltung vorgelegten Bebauungsplans. Die Verwaltung erntete seitens der Fraktionen Lob fĂŒr ihr Vorgehen. [Weiterlesen...]

Haushaltsrede der Freien WĂ€hler

“Lang liegengebliebene Aufgaben summieren sich”

Hirschberg, 24. MĂ€rz 2014. (red/pm) Die Freien WĂ€hler haben dem Haushalt 2014 zugestimmt. In ihrer Rede spricht der Fraktionsvorsitzende Peter Johe nicht von einem Großvorhaben im kommenden Jahr, das alle anderen ĂŒberragt, sondern von “vielen kleinen Heighlights”. Es gĂ€be außerdem viele Maßnahmen, die zwar schon lange geplant sind, aber bislang noch nicht umgesetzt wurden. Etwa die Sanierung der Turnhalle oder die Kanalsanierung – das mĂŒsse unbedingt 2014 angegangen werden. [Weiterlesen...]

Die Haushaltsrede der SPD

“Beim Wiederlesen der Haushaltsrede 2013 war ich versucht, sie auch 2014 zu verwenden”

Hirschberg, 21. MĂ€rz 2014. (red/pm) Die SPD hat dem Haushalt 2014 zugestimmt. Ihre Forderungen gleichen zu großen Teilen denen, aus dem Vorjahr. Daher kritisieren sie Stagnation und wollen, was sie schon seit LĂ€ngerem planen, endlich umgesetzt sehen: Eine Fahrradfahrerfreundlichere Gemeinde, bessere Gehwege und die Sanierung der Schule. [Weiterlesen...]

Die Haushaltsrede der FDP

“Noch kann das Ruder herumgerissen werden”

Hirschberg, 21. MĂ€rz 2014. (red/pm) Die FDP hat dem diesjĂ€hrigen Haushalt zugestimmt – allerdings ĂŒbte sie Kritik an den “Wunschkonzerten” anderer Fraktionen. In Anbetracht der Wirtschaftslage mĂŒsse man kĂŒrzer treten und und auch mal unpopulĂ€re Entscheidungen treffen. Nur so könne die HandlungsfĂ€higkeit der Gemeinde gesichert werden. [Weiterlesen...]

Die Haushaltsrede der CDU

“Uns steht ein Ritt auf der Rasierklinge bevor”

Hirschberg, 21. MĂ€rz 2014. (red/pm) Die CDU hat dem Haushaltsplan 2014. (red/pm) Die CDU stimmte dem Haushalt 2014 zu. Sie spricht von großen Herausforderungen, die angegangen werden mĂŒssten: Die Sanierung der Alten Turnhalle in Großsachsen, neue KindergartenplĂ€tze, Straßenarbeiten und mehr. Um die geplanten Vorhaben zu realisieren, sei eine Pro-Kopf-Verschuldung von 368 Euro “vertretbar”. [Weiterlesen...]